Ein kleiner Bericht über die Sicherheitskonferenz in München
by Christian Scholz on February 9, 2008
These days the international security conference is happening in Munich. I was watching a bit TV today and try to summarize what was going on in this afternoon’s session. The topic was disarmament.
Speaking have been Frank-Walter Steinmeier who was citing president Eisenhower and 3 points he made in his talk about nuclear disarmament and how they are still true (the west must lead, it’s only possible in small steps of confidence building and the power of the west is not military power but credibility). Next up was senator Joseph Lieberman who was mainly talking about Iran and how they need to abstain from the nuclear plans. Mohammed El-Baradei was of course talking about controls but also mentioned that most of the problems in the world derive from poverty and that only 1% of the military budget of the world can feed all those going to bed hungry.
Last on was Kenneth Roth from Human Rights Watch who was talking about cluster bombs and similar weapons which mostly hurt civilians. His take (and Mr. Steinmeier also mentioned this in his talk) is that these need to be banned.
[de]
Heute habe ich mal ein bisschen Fernsehen geschaut und bin bei Phoenix auf die Übertragung der Münchner Sicherheitskonferenz gestossen. Es ging um Rüstungskontrolle und es sprachen Frank-Walter Steinmeier (wohl bekannt), Senator Joseph Liebermann, Chef der Atomenergiesbehörde Mohammed el-Baradei und Kenneth Roth von Human Rights Watch.
Herr Steinmeier hat begonnen und hat auf die Rede von Präsident Eisenhower verwiesen, die auch heute noch Gültigkeit habe. So schlug er vor doch Anreize für aufstrebende Atomstaaten zu geben, indem man nicht nur fordert, dass diese abrüsten, sondern dies auch selbst tut. So wiederholt er 3 wichtige Punkte der Eisenhower-Rede:
- Der Westen muss eine Führungsrolle spielen
- Der Weg erfordert viele kleine Schritte der Vertrauensbildung
- Die Stärke des Westens beruht nicht auf militärischer Macht, sondern auf Glaubwürdigkeit.
Er verwies zudem auf einen Artikel von Henry Kissinger, George Shultz, William Perry und Sam Nunn, wo diese konkrete Schritte vorschlagen.
Darauf folgend sprach Joseph Liebermann, der zunächst einmal auf den Wahlkampf und die guten Chancen für John McCain einging. Danach ging es hauptsächlich um den Iran. Ich habe leider nicht alles 100%ig verfolgt (auch wegen der Simultanübersetzung) aber es war wohl eher eine etwas harte Iran-Linie. Somit also mehr über einseitige Abrüstung.
Dann kam Mohammed El-Baradei an die Reihe und er hat einen etwas anderen Gesichtspunkt aufgebracht, nämlich dass all diese Gewalt sich doch aus Armut speist. Er sagte, dass 1% des weltweiten Militärbudgets ausreicht, um all die Menschen, die heute jeden Tag hungrig zu Bett gehen zu ernähren. Das war leider alles, was ich mitbekam, da dann das Telefon klingelte ;-)
Zum Schluß kam dann Kenneth Roth von Human Rights Watch dran, dessen Hauptthema nicht Atomwaffen war, sondern Streuwaffen. Diese hat auch Steinmeier in seiner Rede schon erwähnt.
Leider hat Phoenix dann bei der nachfolgenden Fragerund abgebrochen, vorher gab es jedoch noch ein Interview mit Prof. Hacke, wo vor allem auf Afghanistan eingegangen wurde (denn das kocht ja im Hintergrund immer mit). So hat er in einem Interview vor der Nachmittagssitzung gesagt, dass viele von Deutschland enttäuscht sind. Er sprach auch davon, dass Deutschland evtl. seine Rolle verspielen könnte, da die Axe Moskau, Berlin, Paris nicht mehr existiert, sondern Paris sich doch mehr zu Washington hingezogen fühlt. Auch sagten wohl amerikanische Vertreter, dass Clinton damals auch in den Balkan gezogen wäre, obwohl 80% der Bevölkerung dagegen war um nachher um so mehr dafür zu sein. Es ginge also auch um unpopuläre Entscheidungen.
Im zweiten Interview meinte er dann noch, dass er inoffiziell gehört habe, dass das Afghanistan-Mandat wohl in 3 Punkten ausgedehnt wird:
- zeitliche Ausweitung auf 18 oder gar 24 Monate
- zahlenmässige Ausweitung der Zahl von 3500 auf 4500
- lokale Ausweitung des Einsatzgebietes auf den Süden
Ob das so kommen wird und wie das ankommen wird, wird man dann wohl sehen.
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2 comments
Komisch, "So schlug er vor doch Anreize für aufstrebende Atomstaaten zu geben, indem man nicht nur fordert, dass diese abrüsten, sondern dies auch selbst tut", die Aussage finde ich nicht in dem Bericht vom Auswärtigen Amt http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Aussenpol…. Ich bin immer davon ausgegangen, dass "Abrüstung" immer nur die Andern meint, nicht aber die klassischen Atommächte. Schön wäre es, wenn Steinmeier das anders sähe, aber so ganz wahrhaben will man das wohl nicht.
by eule70 on 10.2.2008 at 03:34. #
So sagt er in seiner Rede:
"Hier geht es um Glaubwürdigkeit! Hier geht es darum, ob der große Deal Eisenhowers und der anderen Väter des NPT weiter gilt: Verzicht der Nicht-Kernwaffenstaaten auf die Entwicklung solcher Waffen gegen ein klares Commitment der Kernwaffen-Besitzer, ernsthaft den Weg nuklearer Abrüstung zu beschreiten."
Also sieht er das anscheinend so, aber die Frage ist natürlich, wieviel er da so ausrichten kann.
So schlägt er z.B. ein multilaterales Anreicherungszentrum vor, das aber laut Prof. Hacke zu bürokratisch ist und daher nicht soviel Chancen auf Realisierung hat.
Nachzulesen übrigens hier: http://www.securityconference.de/konferenzen/rede…
by Christian Scholz on 10.2.2008 at 03:46. #