Comments on: Analyse der Stellungnahmen zum KiPo-Bekämpfungsgesetz im Wirtschaftsausschuss

By: Doktor Bro

Doktor Bro — Sun, 31 May 2009 19:06:45 +0000

Die gesamte Anhörung im Format MP4 als Torrent runterladen http://tinyurl.com/nbm3g9

By: Internetsperren 27.05.2009: Artikel und Kommentare « Wir sind das Volk

Internetsperren 27.05.2009: Artikel und Kommentare « Wir sind das Volk — Thu, 28 May 2009 23:32:29 +0000

[...] mrtopf: Analyse der Stellungnahmen zum KiPo-Bekämpfungsgesetz im Wirtschaftsausschuss [...]

By: Die Technisierung der Debatte um Internetsperren | emptysignifier

Die Technisierung der Debatte um Internetsperren | emptysignifier — Thu, 28 May 2009 21:52:04 +0000

[...] sehr umfassende und treffende Analyse der Stellungnahmen zum KiPo-Bekämpfungsgesetz im Wirtschaftsausschuss hat Christian Scholz in seinem Blog veröffentlicht. Ich möchte [...]

By: Christian Scholz

Christian Scholz — Wed, 27 May 2009 20:11:49 +0000

Danke, werde ich nachher noch ändern.

By: Monstropolis

Monstropolis — Wed, 27 May 2009 19:24:02 +0000

Analyse der Stellungnahmen zum KiPo-Bekämpfungsgesetz im Wirtschaftsausschuss…

Eine gute, verständliche & umfassende Zusammenfassung der heutigen Anhörung im Deutschen Bundestag von Mr.Topf.
……

By: Gusnos

Gusnos — Wed, 27 May 2009 18:59:53 +0000

Anders als in der Tabelle vermerkt, tauchen die Punkte "nur Nicht-EU-Länder" und "Subsidiaritätsgrundsatz muss gelten" auch bei Bäcker auf (siehe dort die Unterabschnitte "Fehlender Vorrang einer Löschung" und "Fehlende Subsidiarität der Sperre von Verweisen" im Abschnitt "Kein Ausschluss unverhältnismäßiger Sperren").

Bäcker schreibt zudem: "Weitgehend außer Betracht bleiben [in seiner Stellungnahme] die wirtschaftlichen Folgen der vorgesehenen Sperren für die Access Provider und die damit verbundenen rechtlichen Probleme, da ich davon ausgehe, dass die eingeladenen Branchenvertreter ihre Anliegen umfassend darlegen werden."

By: High Tech Lowlife

High Tech Lowlife — Wed, 27 May 2009 12:33:50 +0000

Kurzanalyse der Stellungnahmen für Netzsperren-Anhörung…

Die Anhörung der Sachverständigen vor dem Wirtschaftsausschuss wird mit Spannung erwartet, und mittlerweile liegt eine ganze Reihe von Stellungnahmen vor. Ich gehe davon aus, dass die langsam vollständig sein dürften, mag sein, dass im Laufe de…