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Bericht von der Gründung des AK Netzpolitik der SPD Aachen

by Christian Scholz on January 15, 2012

Was ist sozialdemokratische Netzpolitik? Welche Position hat man als SPD Aachen zu Vorratsdatenspeicherung, Netzneutralität und Co.? Diese Fragen und mehr sollen jetzt in einem Arbeitskreis Netzpolitik der SPD Aachen diskutiert werden, der am letzten Freitag gegründet wurde. Anwesend waren ca. 15 Personen, wobei es nicht nur “netzaffine” Leute waren, was meiner Meinung nach gut ist, da man so auch mal Meinungen und Argumente hört, die man sonst nicht so oft hört.

Vorgeschlagen wurden von Antragssteller Leo Haufs zunächst drei Themenbereiche: Kommunal, Land und Bund sowie parteiinterne Fragen.

Danach ging es ans Themen sammeln, wobei aber auch klar wurde, dass man nicht alles behandeln kann (für die komplette Liste siehe unten). Man hat sich daher zunächst auf 2 Themenbereiche geeinigt, nämlich die Begleitung des Bürgerhaushalts Aachen sowie die Frage, was sozialdemokratische Grundwerte im Internet bedeuten.

Praktisch soll nun zunächst eine Mailingliste eingerichtet sowie eine Liste von sinnvollen Online-Tools zusammengestellt werden. Das nächste Meeting soll dann per Doodle abgestimmt werden.

Meine Meinung

Ich bin mir nicht so sicher, wie effizient es ist, alle Themen immer pro Partei in eigenen Arbeitskreisen zu diskutieren. Hier fände ich es sinnvoller, eher zusammen die Fakten zu sammeln und dann nur noch die Meinungsbildung pro Partei zu machen.

Wichtiger fände ich daher eher, dass sich solche Arbeitskreise hauptsächlich darum kümmern, die eigene Partei über das Internet aufzuklären oder vielleicht auch für das Thema zu interessieren.

Hier aber nun mein Roh-Protokoll.

Protokoll

Dieses Protokoll ist ohne Gewähr, Korrekturen und Ergänzungen können gerne in den Kommentaren gegeben werden.

  • Sprecher schaut man noch

3 Bereiche?

  • Kommunal
  • Land und Bund
  • Parteiintern
  • vielleicht auch im Hinblick auf die nächste Wahl ausrichten?

Vorschlag: Welche Themen sind überhaupt interessant für uns? Alle wird man nicht behandeln können.

Themen:

  • Open Access / Open Data
  • Mobile Access. Sollte weitergemacht werden. Testbetrieb erfolgreich, muss geöffnet werden. Projekt hängt daran, dass Know-How in Stadtverwaltung hängt. Potential wird im Moment von Verwaltung nicht gesehen. Mehrheit dafür fehlt wohl.
  • besserer Internetauftritt für SPD für nächsten Wahlkampf
  • Beratung von Politikern, so dass mehr Dialog statt Broadcast stattfindet.
  • Wie gehen wir mit Anonymität im Internet um? Wie mit Verleumdungen? Oder allgemeiner: Rechtsgrundlage Internet?
  • Medienkompetenz.
  • Wie kann ich das Internet positiv nutzen?
  • PC/Internet-Führerschein, damit Nutzer in der Lage sind, damit umzugehen und Hersteller wissen, wie man Rechner sicher macht.
  • Leute innerhalb der Partei ans Internet ranbekommen.
  • Wie kann man mehr Konkurrenz bei sozialen Netzwerken stärken?
  • parteiinterne Demokratie über Netz stärken
  • Offene Prozesse / Open Data Aachen
  • Online-Bürgerbeteiligung in Aachen
  • Schulbücher: Da wird viel Geld versenkt. Kann man für ein Fach ein Open Source-Schulbuch machen? Sollte gefördert werden. Sollte nicht nur gesammelt werden, sondern Lehrplan soll begleitet werden.
  • Wirschaftsfragen: Wie kann man analoge Geschäftsmodelle auf die digitale Welt übertragen, um Mehrwert daraus zu ziehen.
  • VDS, Netzneutralität.
  • Wahlcomputer bei Parteitagen
  • parteiintern lösen: Verteilerstruktur reformieren, besser organisiert
  • Wikipedia für Arbeitskreise. Gemeinsam an Dokumenten arbeiten. Sollte mehr gebündelt werden.
  • Vielleicht Podiumsdiskussionen zu VDS und Netzneutralität
  • Ratssystem: Wie ist das Feedbacksystem des Rates? Bürger soll mehr mitbekommen und sich früher beteiligen
  • TLD .aachen, ist das sinnvoll?
  • Open Data für die SPD? Grundsätzlich öffentlich tagen, Protokolle veröffentlichen? Sollte prinzipiell diskutiert werden.
  • Regulierung des Internets generell.
  • Urheberrecht. SOPA, HADOPI, CC, …
  • Muss man das Internet zähmen oder drauf reiten können?

Wie wollen wir arbeiten?

  • Alle n Wochen treffen und ein bisschen reden? Oder Anträge in die Partei einbringen? Wo wollen wir hin?
  • Anträge machen reicht nicht, man muss Leute überzeugen. Z.B. Vorträge und Schulungen halten.
  • Lokal vor national?
  • Wer kann was oder meint etwas zu können? Wer kann dann Politiker vor Ort oder in NRW beraten?
  • Zeit soll zuverlässig investiert werden
  • alles vielleicht eher ins Netz verlagern und alle 2 Monate transparent treffen? Möglichst transparent arbeiten und Positionspapiere erarbeiten.
  • die ersten Male vielleicht persönlich treffen, parallel dazu im Netz
  • wegen der Themenvielfalt vielleicht erstmal im Netz diskutieren, was man behandeln will und nähere Informationen dazu geben.
  • mit anderen, schon existierenden Gruppen per Netz austauschen.
  • Was gibt es noch für Konstrukte innerhalb der Partei? Linkliste, Ansprechpartner erstellen
  • Input-Referate bei Meetings halten, danach zuordnen, wo man mitarbeiten möchte und sich gruppieren
  • Liste von Hilfsmitteln, die es für die Arbeit gibt (Etherpad, Doodle und Co.). Z.B. Ortsvereine darüber aufklären
  • lieber direkt was tun, als erstmal 3 Monate Themen sammeln. Z.B. Bürgerhaushalt ist gerade aktuell. Würde Michael recht öffentlich machen, hat er auch schon vorgearbeitet.
  • Arbeitsgruppen bilden? Aber nicht zuviele. Z.B. Medienkompetenz, Bürgerhaushalt erstmal?
  • Aber wie kommuniziert man dann intern? Mailingliste?
  • vielleicht erstmal nur 2 Themen auswählen? Ein Kommunal und ein Grundwissenthema?
  • Erstmal feststellen, was ist denn die Position der Partei und was machen die anderen Parteien
  • langfristig anlegen, nicht kurzfristig denken.
  • Nicht strategisch starten, sondern bei einem so jungen Arbeitskreis eher nach Interessenlage gehen.
  • Beschluss: 2 Themen: Bürgerhaushalt und was die sozialdemokratischen Grundwerte im Internet bedeuten.
  • Beide Themen wurden aber schon bearbeitet. Sicht sollte nicht Fraktion sein, sondern allgemein netzpolitische Sicht und generell sozialdemokratische Sicht
  • Bei Parteitagen sollte man sich nochmal die konkreten Themen anschauen, die dort dann diskutiert werden. Sollte man dann machen, wenn es an der Zeit ist.
  • vielleicht: 2*45 Minuten die beiden Themen, dann noch vielleicht ein kleines Thema.
  • Tools: Mailingliste und Etherpads

Zum Ende noch thematische Diskussion.

Mobile ACcess

Ist ein Forschungsprojekt der RWTH, an das sich die Stadt Aachen drangehangen hat. Testbetrieb läuft, aber das Potential wird in der Verwaltung nicht gesehen, daher hängt es dort im Moment noch. Es weiter zu forcieren wäre aber gut, da Aachen inzwischen auch in Berlin als Vorbild genannt wird.

Diskussion ging noch weiter, aber eher etwas unstrukturiert und auch ohne grosse Ergebnisse.

5 comments

[...] Weiterlesen auf mrtopf.de… [...]

by Michael Servos | mrtopf.de – Bericht von der Gründung des AK Netzpolitik der SPD Aachen on 16.1.2012 at 15:59. #

Gibt es vom AK auch ein eigenes Protokoll? Link wär gut.

by Ralf on 17.1.2012 at 20:29. #

Evtl. bei http://michaelservos.de mal nachfragen, ich hab von nichts gehört (auch die Mailingliste ist wohl noch in Arbeit)

by Christian Scholz on 17.1.2012 at 21:29. #

@Ralf:
Vermutlich nicht, mrtopf hat das schon super gemacht…. :-)
Aber sobald die Mailingliste steht (das ist bei den Strukturen der SPD immer so eine Sache), werden wir auch ein Protokoll verschicken. Ob es das von mrtopf ist, oder ob jemand anders protokolliert hat, weiß ich auch nicht. In jedem Fall wird dieses Protokoll dann online stehen.

Viele Grüße

Michael

by Michael Servos on 20.1.2012 at 11:28. #