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Hans-Peter Uhl trollt wieder! Diesmal: Die böse Anonymität

by Christian Scholz on August 9, 2011

Gestern gab es mal wieder eine feine Pressemeldung aus dem Hause Uhl und wieder einmal versteht Herr Uhl es brillliant, diffuse Ängste, Halbwahrheiten oder auch technisch überhaupt nicht zu realisierendes in sein Internet-ist-Böse-Weltbild zu packen. Auch gross dabei: Man bekommt sowas zwar per Mail, aber ohne Permalink und auf der Homepage ist es unter aktuelle Meldungen auch nicht zu finden.

Hier zunächst einmal komplett, danach Satz für Satz, denn jeder Satz ist ein Knaller:

„Was der Bundesinnenminister verlangt, ist selbstverständlich: Die Grundsätze unserer Rechtsordnung müssen auch im Internet gelten. Erforderlich ist eine konsequente Fortführung der Debatte darüber, wie sich dies verwirklichen lässt. Die Vorteile des Internets erfahren wir täglich. Dabei dürfen wir aber nicht die Augen davor verschließen, dass die Möglichkeit zu anonymen Äußerungen im Netz gravierende Nachteile mit sich bringen kann. Erst durch die Anonymität ist die Verbreitung von Kinderpornografie oder extremistischem Gedankengut in einem nie gekannten Ausmaß möglich.

Wer in einer Demokratie seine Meinung äußert, sollte dazu stehen. Die Forderung des Bundesinnenministers hat nichts mit einer Einschränkung der Meinungsfreiheit zu tun. Der sofortige und unreflektierte Widerspruch der sogenannten Netzgemeinde zeigt nur, dass hier eine längst überfällige Diskussion angestoßen wurde. Diese ist für unser Gemeinwesen zu wichtig, um sie nur einigen Netzaktivisten zu überlassen.“

Im Detail

Zunächst einmal geht es um den rechtsfreien Raum:

Was der Bundesinnenminister verlangt, ist selbstverständlich: Die Grundsätze unserer Rechtsordnung müssen auch im Internet gelten.

Nun, selbstverständlich ist dem auch schon so, unsere Gesetze gelten. Eine andere Frage ist allerdings, ob alle Gesetze in der Form im Internet- und Medienzeitalter noch Sinn ergeben. Hier sollte man etwas reflektierter herangehen.

Erforderlich ist eine konsequente Fortführung der Debatte darüber, wie sich dies verwirklichen lässt.

Hier wird es klarer: Natürlich gibt es keine 100% Aufklärungsquote, aber die gibt es ausserhalb der Internets auch nicht. Ob das nun schlimmer ist, sollten Studien zeigen. Aber wie oben schon gesagt: Vielleicht ist auch alles nicht mehr ganz so zeitgemäß und wir müssen neu denken, wenn wir es mit einem internationalen Medium zu tun haben.

Die Vorteile des Internets erfahren wir täglich.

Ja, tue ich, ob Herr Uhl dies tut, bezweifel ich allerdings irgendwie. Hat er schonmal den Vorteil der globalen oder auch nur nationalen Vernetzung und des Gedankenaustauschs per Internet erfahren?

Dabei dürfen wir aber nicht die Augen davor verschließen, dass die Möglichkeit zu anonymen Äußerungen im Netz gravierende Nachteile mit sich bringen kann.

Doch sind diese Nachteile größer als die durch den Versuch der Abschaffung von Anonymität? Danah Boyd hat ja kürzlich dazu ausführlich unter dem Titel “Real Names” Policies Are an Abuse of Power gebloggt, inklusive viele Beispiele, wo Anonymität und Pseudonyme sehr hilfreich sind.

Doch Herr Uhl hat natürlich auch klare Beispiele dafür, was Anonymität alles anrichten kann:

Erst durch die Anonymität ist die Verbreitung von Kinderpornografie oder extremistischem Gedankengut in einem nie gekannten Ausmaß möglich.

Soso, ich dachte, Kindesmissbrauch findet hauptsächlich in der Familie statt? Und hat Herr Brevik sein Manifest nicht unter seinem realen Namen veröffentlicht? Und was genau ist dieses nie gekannte Ausmaß? Gibt es dazu Studien? Ich darf daran erinnern, dass zu Zeiten der Netzsperren-Diskussion nichtmal das BKA wusste, wie genau und in welcher Größenordnung KiPo nun eigentlich getauscht wird. Oder stören Herrn Uhl nur die Trolle, wenn er mal im Usenet diskutieren will, aber nicht zugeben will, dass er das tut?

Wer in einer Demokratie seine Meinung äußert, sollte dazu stehen.

Na, da kann man doch auch mal zustimmen. Denn “sollte” ist ok, “muss” nicht. Klar machen sollte man aber natürlich auch, dass es im Zweifel natürlich rauskommen kann, man also eh sicherer geht, wenn man es direkt unter dem eigenen Namen macht.

Die Forderung des Bundesinnenministers hat nichts mit einer Einschränkung der Meinungsfreiheit zu tun.

Theoretisch nicht, praktisch schon, da das Resultat ja wahrscheinlich ein Chilling-Effekt sein dürfte, man sich also nicht mehr traut, seine Meinung zu sagen. Dies hängt IMHO aber nicht so sehr an der Klarnamenpflicht, sondern doch mehr an der generellen Atmosphäre, die ein Überwachungsstaat nunmal schafft. Ziel sollte es daher eher sein, dass man sich traut, seine Meinung auch dann zu sagen, wenn die Identität bekannt ist, denn dadurch erreicht man normalerweise mehr. Dies geht aber nur mit einer offenen und toleranteren Gesellschaft und keiner, die von oben überwacht wird oder sich vielleicht noch gegenseitig überwacht.

Der sofortige und unreflektierte Widerspruch der sogenannten Netzgemeinde zeigt nur, dass hier eine längst überfällige Diskussion angestoßen wurde.

Dieser Satz macht wenig Sinn. Ich biete mal 2 Interpretationsmöglichkeiten an:

  1. “Wenn jemand eine Forderung stellt und die Experten sich einig sind, dass es eine dumme Forderung ist, dann ist das ein Zeichen dafür, dass man darüber eine Grundsatzdiskussion führen muss.”
  2. “Der Widerspruch ist nur deswegen so heftig, weil die sogenannte Netzgemeinde Angst hat, beim Verteilen von KiPo und extremistischen Gedankengut erwischt zu werden und deswegen muss man dies diskutieren.”

Was gefällt euch besser?

Ansonsten bleibt auch die Frage offen, wer denn hier unreflektiert seine Meinung von sich gibt (siehe oben zu den Nachteilen von Anonymität)

Diese ist für unser Gemeinwesen zu wichtig, um sie nur einigen Netzaktivisten zu überlassen.

Oder der CSU.

Fazit

Es ist jedermanns Recht, das Internet zu hassen. Wer dies aber so unreflektiert tut wie Herr Uhl und Herr Friedrich, sollte unser Land nicht regieren. Dazu eben ist das Thema Internet zu wichtig, als es ein paar Polit-Trollen zu überlassen, die ihren Sommerlochfantasien frönen.

17 comments

Kinder und Jugendliche schutzlos durch Uhl und Friedrichs

Ich finde es eine unverschämte Dreistigkeit von den katholischen Burschenschaftlern Uhl und Friedrichs, in der Burschenschaften Frauen verboten sind wie in katholischen Klerus, dass sie unsere Kinder im Internet verheizen wollen.

Die Familienministerin Schröder sagt ganz klar:
“Richtet euch eine E-Mail-Adresse ein, aus der niemand euren echten Namen und euer Alter erkennen kann.”
“Denkt euch einen guten Nickname (Spitznamen) aus, der zu euch passt, aber nicht euren richtigen Namen verrät.”
http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Broschuerenstelle/Pdf-Anlagen/Netz-fuer-Kinder-Kinderteil,property=pdf,bereich=bmfsfj,sprache=de,rwb=true.pdf

Und nun kommt der Katholik Uhl und fordert zu Klarnamen im Internet auf und denkt dabei an Kinderpornografie. So wie sich von der Leyen geweigert hat, zu löschen, sondern den Dreck einfach hinter einem roten Vorhang im Netz lassen wollte, damit man ihn leicht findet. Was läuft da für ein widerlicher Film? Haben die Katholiken nicht schon genug Schaden an unseren Kindern angerichtet?

Uhl und Friedrich sind ein Scherheitsrisiko für unsere Republik.

by Jan Dark on 9.8.2011 at 10:57. #

Don’t feed the trolls. ;-)

Aber gute Analyse :-)

by Daniel Bröckerhoff on 9.8.2011 at 11:05. #

„Erst durch die Anonymität ist die Verbreitung von Kinderpornografie oder extremistischem Gedankengut in einem nie gekannten Ausmaß möglich.“

Sehr gut. Das passt ja wie Gesicht auf Eimer zu der Ursula-von-der-Leier, dass das ein Milliardengeschäft sei. Da werde ich jetzt gleich mal Geldscheine durch böswilliges Ausradieren der Seriennummern unkenntlich machen, sie aus dem Fenster schmeißen und darauf vertrauen, dass da unten ein Schlapphut steht, der sie aufs Nummernkonto des Bundesverbandes Deutscher Kinderschänder e. V: einzahlt.

by bee on 9.8.2011 at 11:19. #

Sehr guter Artikel. Was ich jedoch traurig finde, ist dass auch Sigmar Gabriel solche Sachen von sich gibt. Ein Abwahl würde nichts bringen. Auch die Grünen und die Linke verstehen das Internet nicht und haben Angst davor. Auch hier sehe ich bei diesem Thema nicht wirklich ein Chance. Ist es wirklich eine “Politikfrage” (z.B. CSU) oder eine Generationenfrage?

schöne Grüße

by Bätschman on 9.8.2011 at 11:22. #

“Was der Bundesinnenminister verlangt, ist selbstverständlich: Die Grundsätze unserer Rechtsordnung müssen auch im Internet gelten. ”

Das scheint für die CDU/CSU problematisch zu sein. Ob Gesetze gelten, wird innerhalb de rUnion heftig diskutiert. Bei Parteispenden haben viele CDU-Mitglieder die Gültigkeit von Gesetzen verneint. Helmut Kohl bricht noch heute das Recht und schweigt zu veröffentlichungspflichtigen Spendern. CDU, CSU und FDP sind wegen Nichteinhaltung von Gesetzen zu millionenschweren Strafen vom Bundestag verurteilt worden.
Katholiken haben massenhaft sexuelle Intensivtäter vor der weltlichen Strafverfolgung beschützt. Weltliche Gesetze sind für manche Katholiken kein Massstab und sexueller Missbrauch wird verschwiegen statt verfolgt.
Die besondere Dreistigkeit ist durch die aktuelle Regierung die Verhöhnung des Bundestages. Das Zugangserschwerungsgesetz, dass CDU, FDP, SPD haben wollten (FDP hat über Bundesrat in den Ländern Sachsen und Bayern zugestimmt) ist in Kraft. Es hat keine Ermächtigung für die Regierung enthalten, den Vollzug auszusetzen. Trotzdem sendet das BKA auf Anweisung katholischer Innenminister (de Misere, Friedrichs) keine Sperrlisten sondern bricht fortgesetzt Recht.

In einer solchen Partei ist es nachvollziehbar, dass sich die Mitglieder Gedanken machen, wo Gesetze gelten, was für einen normalen Menschen ganz selbstverständlich ist. Die Aussage, die Uhl macht, ist klar: Welches Gesetz für CDU-Mitglieder gilt und wo, wollen CDU-Mitglieder für sich selbst entscheiden und respektieren den Gesetzgeber nicht. Damit stehen Uhl und seine Parteifreunde außerhalb unserer freiheitlich demokratischer Grundordnung.

by Jan Dark on 9.8.2011 at 11:34. #

Jan Dark: Also erstmal gibt es nicht “die Katholiken”, das Rumreiten auf diesen brauchen wir hier daher wohl nicht. Zweitens bin ich mir ziemlich sicher, dass man auch in der CSU und der CDU den Rechtsstaat noch hochhält.

Bätschmann: Zur Frage, ob es die CSU alleine ist, die das Internet nicht versteht: Wohl nicht. Ich weiss aber auch nicht, ob es eine Generationenfrage ist. Ich glaube, es liegt auch zum Teil an unserer deutschen Mentalität, wo Sicherheit doch recht hoch im Kurs steht und auch viel Angst im Spiel ist. Wenn ich mir zum Beispiel den Aspekt Datenschutz anschaue, dann sehe ich da nicht so riesige Unterschiede zwischen den Generationen. Die Angst und der Wunsch nach (absoluter) Sicherheit ist überall vorhanden.

Denn auch wenn ich zwar Anonymität verteidige, bin ich der Meinung, dass man seine Meinung schon mit seinem richtigen Namen sagen sollte und auch sagen können muss. Für das Können muss hier IMHO eher gekämpft werden als dafür, dass irgendwie im Keller und möglichst anonym zu tun. Das allerdings wird leider eher selten thematisiert.

by Christian Scholz on 9.8.2011 at 11:41. #

@Christian Scholz
“Denn auch wenn ich zwar Anonymität verteidige, bin ich der Meinung, dass man seine Meinung schon mit seinem richtigen Namen sagen sollte und auch sagen können muss.”

Das halte ich für naiv und gefährlich. Zum einen übersiehst Du wie Uhl und Friedrichs Kinder und Jugendliche. Ich kann nur dringend der Familienministerin beistehen, die ich sonst nicht sehr schätze, dass Kinder und Jugendliche auf gar keinen Fall ihre Meinung mit Klarnamen im Internet posten sollen. Bei unseren Erwachsenen und den Intensivtätern, die häufig in bestimmten Glaubensgemeischaften auch noch gegen Strafverfolgung geschützt werden, ist das viel zu gefährlich.

Aber auch bei den Erwachsenen ist das viel zu naiv gedacht. Man muss gar nicht bis Syrien, China, Iran oder Ägypten gehen, um zu sehen, wie blödsinnig eine Klarnamenpflicht ist. Man braucht sich nur die Mobbingplattformen wie Isharegossip anzusehen, um zu erkennen, wie tief ein Hang zum Mobbing in der Bevölkerung steckt. Wenn die Gesellschaft so ist, wie sie ist, dann muss man darauf eingehen und die Realität anerkennen. Ich wurde auch schon von einem hasserfüllten Troll, der beruflich gescheitert war, bei meinem Arbeitgeber gemobbt. Ich möchte meine zeit lieber mit sinnvollerem verbringen, als mich gegen Hassprediger zu wehren.

Seit 30 Jahren wird im Internet mit Pseudonymen gearbeitet, warum soll das jetzt wegen katholischer Bruschenschafter anderes werden? Bloß weil die Stasi 2.0 fahren wollen? Die Satsi, die Gestapo, der Mossad, waren alle schlecht für das friedliche Zusammenleben der Menschen. Das wird mit Uhl und seinen Mitkatholiken nicht anders.

by Jan Dark on 9.8.2011 at 12:16. #

Bei dem Kommentar zum ersten Satz, also

“Was der Bundesinnenminister verlangt, ist selbstverständlich: Die Grundsätze unserer Rechtsordnung müssen auch im Internet gelten.”

fehlt mir ein für mich sehr nahe liegender Aspekt: Das Oxymoron, das dieser Satz enthält. Die Grundsätze unserer Rechtsordnung enthalten das Recht auf anonyme Meinungsäußerung. Ich kann mich auf den Marktplatz einer fremden Stadt stellen und eine freie Rede halten, ohne mich irgendjemandem ausweisen zu müssen. Ich kann anonym Leserbriefe schreiben, ich kann allgemein anonym Briefe und Postkarten verschicken, ich kann anonym an schwarze Bretter anschlagen und so weiter und so fort.

Wer fordert, daß das Recht im Internet gilt, fordert damit eigentlich das Recht auf anonyme Meinungsäußerung, nicht dessen Gegenteil.

by Sleeksorrow on 9.8.2011 at 14:54. #

Gibt es denn wirklich ein Recht auf Anonymität? Nur weil es kein Verbot gibt, heisst das ja noch nicht, dass es auch ein Recht gibt. Aber es bleibt natürlich, dass unsere Rechtsordnung wohl kein generelles Verbot kennt und es demnach auch nicht im Internet durchzusetzen ist.

by Christian Scholz on 9.8.2011 at 15:11. #

Das erinnert mich doch ein wenig an die Debatte über die Kennzeichnung von Polizisten. Warum dürfen die anonym um sich schlagen, aber der/die kleine Mann_in soll sich im Internet mit Klarnamen ausgeben?

by Synth on 9.8.2011 at 15:09. #

Zitat Christian Scholz: “Gibt es denn wirklich ein Recht auf Anonymität? Nur weil es kein Verbot gibt, heisst das ja noch nicht, dass es auch ein Recht gibt.”

Bitte um Verbesserung, wenn ich falsch liege, aber ich denke genau so ist es. Alles was nicht verboten oder gesetzlich eingeschränkt ist, ist erlaubt. Aber alles was erlaubt ist, ist nicht automatisch “nett” oder moralisch und ethisch ok. Aber es ist erlaubt. So dachte ich bis jetzt immer.

by Bätschman on 9.8.2011 at 16:55. #

Kleiner Hinweis. Burschenschafter schreibt man ohne “L”.

Und gibt es dafür Beweise/Quellen, dass Uhl in einer Burschenschaft ist? Wenn ja in welcher?

Gruss Karl

by Karl on 9.8.2011 at 17:07. #

Mit l oder ohne l. Im Deutschen geht beides.
http://www.zeit.de/studium/hochschule/2011-06/burschenschaftler-migrationshintergrund-aufnahme
Aber im Internet macht man das nicht, auf Rechtschreibung hinzuweisen ;-)

“Während seines Studiums schloss sich Uhl der Münchner Burschenschaft Rhenania (heute: Arminia-Rhenania, DB) an. ” Kuckst Du hier:
http://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Peter_Uhl

Rhenania: pflichtschlagend, farbentragend, Pflichtkneipe (jüngere nennen das Komasaufen oder Flatratesaufen), kein Frauen. Kuckst Du Link bei Uhl in wikipedia.

Gaudeamus igitur – Lass uns also fröhlich sein.

by Jan Dark on 9.8.2011 at 17:36. #

So ist es.
Wenn Du jetzt noch aufhörst die Formulierung “Sinn machen” zu benutzen, könnte man sogar aus diesem Blog zitieren.

Das englische “make sense” heißt auf Deutsch “Sinn ergeben” oder auch “Sinn haben”.
“Sinn machen” hat einfach keinen Sinn!

by flexi on 9.8.2011 at 20:49. #

na, dann will ich das mal ändern :-)

by Christian Scholz on 9.8.2011 at 20:58. #

Für die Germanisten-Trolls:
http://www.iaas.uni-bremen.de/sprachblog/2009/01/12/seit-wann-machen-wir-im-deutschen-sinn/

Nützlich ist immer auch ein Blick auf die Netiquette
http://de.wikipedia.org/wiki/Netiquette
und besonders auf RFC 1985 Netiquette Guidelines, 1995 by S. Hambridge, Intel Corp.:

“Messages and articles should be brief and to the point. Don’t wander off-topic, don’t ramble and don’t send mail or post messages solely to point out other people’s errors in typing or spelling. These, more than any other behavior, mark you as an immature beginner.”

Aber so scheint mir der Friedrich manchmal auch: immature.

by Jan Dark on 9.8.2011 at 21:30. #

[...] Blogger Mr Topf hat sich mit der Pressemitteilung intensiv befasst und jeden einzelnen Satz mit einem Kommen…. Es gibt viel darüber zu sprechen. Dazu möchte ich eines der prägnantesten Beispiele [...]

by Bedrohung durch Anonymität oder Überwachung? | Addliss on 11.8.2011 at 13:01. #