Unterlagen zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
by Christian Scholz on February 20, 2010
Die Debatte um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) tobt zumindest in der Netzgemeinde, weniger jedoch leider unter Politikern. Um mir auch selbst einen Überblick zu verschaffen, sammel ich in diesem Blogpost mal alle Dokumente zum Thema, die mir so über den Weg laufen.
Die Dokumente
Der im Moment gültige Jugendmedienschutz-Staatsvertrag vom 8.2.2003 (Druckversion)
Der Arbeitsentwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, Stand 7.12.2009 (als PDF)
Stellungnahmen zum obigen Arbeitsentwurf vom 7.12.2009
Stellungnahme der Kommission für Jugendmedienschutz, Stand 21.1.2010 (als PDF)
Stellungnahme des AK Zensur, Stand 25.1.2010 (als PDF)
Alle Stellungnahmen auf einen Blick
Kommentare und andere Dokumente
Dritter Bericht der Kommission für Jugendmedienschutz vom (ab Seite 20) (als PDF)
“Der JMStV muss vom Tisch” – Kommentar von Alvar Freude/AK Zensur zum JMStV, 28.1.2010
Stadelmaier: Freiwillige Kennzeichnung ist der richtige Weg
ODEM.org: Horrorkabinett der Jugendschützer: Haftung für Links, Kommentare, Communities
Lars Heise analysiert die Stellungnahme des AK Zensur und fragt, wieviel Jugendschutz denn nötig ist
Pressemeldungen
4.4.2008, heise.de: Studie: Sperrverfügungen nach geltendem Recht meist unzulässig
18.2.2010, golem.de: Staatskanzleien: Keine Netzsperren für den Jugendschutz
19.2.2010, heise.de: Entwurf für Jugendmedienschutz-Staatsvertrag entschärft
Anmerkung zu den Entschärfungen: Einen neuen Entwurf gibt es noch nicht (Stand 20.2.2010)
Weitere Nachrichten bei Google News
Termine
Sonntag, 21.2.2010, 17 Uhr: Arbeitstreffen JMStV bzgl. Briefe und Telefonanrufe bei den Landtags-Abgeordneten im Büro von COM.lounge, Aachen.
Montag, 22.2.2010, 20 Uhr: Live-Aufnahme von politfunk.de DISKURS mit Alvar Freude und Jürgen Ertelt zum Thema auf live.politfunk.de
Dienstag, 23.2.2010, 12-15:30 Uhr: Demonstration gegen den JMStV in Düsseldorf (Ankündigung der Piratenpartei als PDF)
Mittwoch, 24.2.2010: Die Rundfunkkommission berät über den JMStV-Entwurf
Organisationen und Blogs zum Thema
Live-Suchergebnissse bei Twitter
Dieser Blogpost wird bei neuen Entwicklungen und Dokumenten ggf. erweitert.
3 comments
[...] Weitere Unterlagen gibt es bei mrtopf.de. [...]
by politfunk DISKURS über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Live am 22.2.2010 um 20 Uhr « politfunk.de on 20.2.2010 at 20:48. #
Die ganzen Sachen sollten wenn möglich und noch nicht dort vorhanden auch unter wiki.ak-zensur.de eingetragen werden. Thx!
by Ralf Bendrath on 21.2.2010 at 01:29. #
[...] einen Überblick über das Thema sei auf mrtopf.de [...]
by Soll das Internet tot gemacht werden? « FLIB – Freisinnig-Liberaler Blog on 21.2.2010 at 16:39. #