Posts Tagged “bundestag”
Das #eidg-Debakel: Höferlin, reloaded oder “Die Enquete lebt!”
by Christian Scholz on January 27, 2011
Manuel Höferlin hat sich ja gestern auf seinem Blog über die Beteiligung rund um die Internet-Enquete ausgelassen. Recht hat er, auch wenn er ein paar Dinge verwechselt hat, die ich in diesem Re-Post hier mal zurecht gerückt habe: Von Anfang (…)
Open Enquete?
by Christian Scholz on September 23, 2010
Heute auf Twitter kam mal wieder die Frage auf, warum denn im Forum der Internet-Enquete so wenig Leute mitmachen und dies ist Anlass für mich, mal generell über die Offenheit der Enquete-Kommission für Internet und digitale Gesellschaft zu sinnieren. Zunächst (…)
Zusammenfassung der Debatte zur Vorratsdatenspeicherung im Bundestag
by Christian Scholz on March 26, 2010
Heute morgen gab es im Bundestag eine Debatte zur Vorratsdatenspeicherung. Grund war ein Antrag von Bündnis90/Die Grünen (PDF) mit dem Titel “Keine Vorratsdatenspeicherung über den Umweg Europa”. Darin wird folgendes von der Bundesregierung gefordert: Auf europäischer Ebene soll sie energisch (…)
Analyse der Stellungnahmen zum KiPo-Bekämpfungsgesetz im Wirtschaftsausschuss
by Christian Scholz on May 27, 2009
Heute von 11-13 Uhr wird im Wirtschaftsausschuss eine Anhörung zum geplanten Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen stattfinden. Die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen ist auch schon online und ich habe mir erlaubt, diese einmal auf sich wiederholende Argumente und (…)
