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Posts Tagged “grüne”

OpenGov bei rot/grün NRW: Man kann es selbst schon vormachen!

by Christian Scholz on September 12, 2012

Ich habe gestern mal einen kleinen Beitrag zum aktuellen Antrag der rot-grünen Koalition zusammengebastelt, wo ich mir wünschen würde, dass es doch etwas konkreter wäre und man den Antrag vorher mal diskutiert hätte (was nun hoffentlich im Ausschuss passiert, dann (…)

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NRW12: Die grosse Haushaltsfrage

by Christian Scholz on April 11, 2012

Wie man ja weiss, gibt es in NRW Neuwahlen genau aus einem Grund: Haushalt. Denn da werden Schulden noch und nöcher gemacht! Sagt zumindest die Opposition. Doch was würde die Opposition denn nun anders machen? Dumme Frage: Schulden abbauen natürlich! (…)

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Die regulierte Regulierung der regulierten Selbstregulierung

by Christian Scholz on June 27, 2011

Einer der Workshops des Jugendmedienschutz-Kongresses der Grünen in Wiesbaden am 17.6.2011 (der aber eher eine Podiumsdiskussion war) hatte den schönen Titel “Die regulierte Selbstregulierung auf dem Prüfstand” und war mit Folker Hönge (FSK), Sabine Frank (FSM) und Joachim von Gottberg (…)

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Familientreffen ohne Erkenntnis? (Bericht vom Jugendmedienschutz-Kongress der Grünen in Wiesbaden)

by Christian Scholz on June 26, 2011

Am 17.6. war ich auf Einladung der Grünen im Hessischen Landtag in Wiesbaden zu Gast und durfte dort ein bisschen zum Thema Jugendmedienschutz mitdiskutieren. Die Mischung der Gäste war eigentlich recht gut, es waren viele grüne Landespolitiker da, Vertreter von (…)

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Livestreams: JMStV und SPD Aachen

by Christian Scholz on February 14, 2011

Am kommenden Freitag, den 18.2. und am darauffolgenden Montag, 21.2. wird es wieder mal Live-Streams bei politfunk.de geben. 18.2.: Grüne NRW: Zukunftsfähigen Jugendmedienschutz gemeinsam gestalten! Ablauf 15.00 Uhr Grußworte Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen 15.05 Uhr Begrüßung (…)

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Das System am Ende?

by Christian Scholz on December 16, 2010

Die Diskussion um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zeigt es einmal mehr: Unser politische System ist am Ende und den neuen Zeiten nicht wirklich gewachsen. Zeiten, in denen es um Themen und nicht um Parteien geht, um Mitbestimmung und Transparenz und nicht (…)

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“Damit die Bürgerrechte nicht vom Netz gehen” – Netzpolitik bei den Grünen

by Christian Scholz on March 1, 2010

Am vergangenen Freitag hat die Grünen-Fraktion im Düsseldorfer Landtag eine Veranstaltung zur Netzpolitik mit dem Titel “Damit die Bürgerrechte nicht vom Netz gehen” organisiert. Das Ziel war die Information und eine Diskussion über das Thema. Letzteres jedoch war leider eher (…)

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Urheberrechtsschutz mit Augenmaß: YouTube sperren!

by Christian Scholz on February 8, 2010

Wenn eines im Moment und in Zukunft unsere Gesellschaft und Wirtschaft umkrempeln wird, dann ist es eines: Das Internet. Und ein Bereich, der davon vor allem betroffen ist, ist die Musikindustrie. Aber anscheinend hat ganz Deutschland zum Leidwesen der Kulturschaffenden (…)

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