• flickr
  • twitter
  • facebook
  • delicious
  • Google Buzz

Posts Tagged “SPD”

OpenGov bei rot/grün NRW: Man kann es selbst schon vormachen!

by Christian Scholz on September 12, 2012

Ich habe gestern mal einen kleinen Beitrag zum aktuellen Antrag der rot-grünen Koalition zusammengebastelt, wo ich mir wünschen würde, dass es doch etwas konkreter wäre und man den Antrag vorher mal diskutiert hätte (was nun hoffentlich im Ausschuss passiert, dann (…)

Read the rest of this entry »

SPD: Der Unterschied zwischen Wort und Tat

by Christian Scholz on June 16, 2012

Gestern gab es bekanntlich den Netzpolitischen Kongress der SPD-Bundestagsfraktion, über den heute.de so berichtet: “Die Politik ist zu angstvoll”, sagt Frank-Walter Steinmeier. Genau das sei sein Eindruck. [...] Es geht darum, wie sehr das Internet die Gesellschaft verändert. Wie die (…)

Read the rest of this entry »

NRW12: Die grosse Haushaltsfrage

by Christian Scholz on April 11, 2012

Wie man ja weiss, gibt es in NRW Neuwahlen genau aus einem Grund: Haushalt. Denn da werden Schulden noch und nöcher gemacht! Sagt zumindest die Opposition. Doch was würde die Opposition denn nun anders machen? Dumme Frage: Schulden abbauen natürlich! (…)

Read the rest of this entry »

Bericht von der Gründung des AK Netzpolitik der SPD Aachen

by Christian Scholz on January 15, 2012

Was ist sozialdemokratische Netzpolitik? Welche Position hat man als SPD Aachen zu Vorratsdatenspeicherung, Netzneutralität und Co.? Diese Fragen und mehr sollen jetzt in einem Arbeitskreis Netzpolitik der SPD Aachen diskutiert werden, der am letzten Freitag gegründet wurde. Anwesend waren ca. (…)

Read the rest of this entry »

Hannelore Kraft über Berlin, Piraten und Transparenz

by Christian Scholz on October 10, 2011

Am Sonntag gab es im Deutschlandfunk das Interview der Woche, diesmal mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Unter anderem ging es dabei um das Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Berlin, die Piratenpartei und die Frage nach Transparenz. Schauen wir uns direkt mal an, (…)

Read the rest of this entry »

Ankündigungen: JMStVCamp, PythonCamp und eine Diskussion um Bürgerrechte im digitalen Zeitalter

by Christian Scholz on March 29, 2011

Hier mal ein paar Ankündigungen, die ich schon längst einmal gemacht haben wollte! Aachen, 30.3., 19 Uhr: eine Diskussion um Bürgerrechte im digitalen Zeitalter der SPD Morgen veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion der SPD in Aachen eine Veranstaltung mit dem griffigen Titel (…)

Read the rest of this entry »

Livestreams: JMStV und SPD Aachen

by Christian Scholz on February 14, 2011

Am kommenden Freitag, den 18.2. und am darauffolgenden Montag, 21.2. wird es wieder mal Live-Streams bei politfunk.de geben. 18.2.: Grüne NRW: Zukunftsfähigen Jugendmedienschutz gemeinsam gestalten! Ablauf 15.00 Uhr Grußworte Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen 15.05 Uhr Begrüßung (…)

Read the rest of this entry »

Das System am Ende?

by Christian Scholz on December 16, 2010

Die Diskussion um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zeigt es einmal mehr: Unser politische System ist am Ende und den neuen Zeiten nicht wirklich gewachsen. Zeiten, in denen es um Themen und nicht um Parteien geht, um Mitbestimmung und Transparenz und nicht (…)

Read the rest of this entry »

JMStV: Das Warten hat kein Ende… aber die CDU stimmt schonmal dagegen (Update)

by Christian Scholz on December 14, 2010

Update 19:00: Was ich unten nur als Rechenbeispiel angeführt habe, scheint nun laut netzpolitik.org Wirklichkeit zu werden: Die CDU wird voraussichtlich GEGEN den JMStV stimmen. Damit stehen SPD und Grüne nach ihrem Trauerspiel dann wohl umso dämlicher da. Glaube ich, (…)

Read the rest of this entry »

In eigener Sache: Podiumsdiskussion “Freie Fahrt für alle Daten”

by Christian Scholz on October 15, 2010

Am 29.10.2010 werde ich ab 17 Uhr auf einem Podium zum Thema Netzneutralität sitzen. Organisiert wird es von der Friedrich-Ebert-Stiftung und findet im KOMED in Köln statt. Mit mir auf dem Podium sind: Björn Böhning, Vorstandsmitglied der SPD und Erstunterzeichner der (…)

Read the rest of this entry »