Posts Tagged “Vorratsdatenspeicherung”
Die seltsamen Fakten des Herrn Uhl
by Christian Scholz on July 25, 2011
Die CSU pressemitteilt ja gerne mal wild in der Gegend rum und so natürlich auch heute wieder. Natürlich ist es Herr Uhl und natürlich geht es um Norwegen und natürlich wird als Konsequenz aus Norwegen nicht etwa eine offene und (…)
Norwegen: Offenheit, Deutschland: Vorratsdatenspeicherung
by Christian Scholz on July 25, 2011
3 Tage ist es erst her, dass in Norwegen fast 100 Personen durch die Hand eines wohl rechtsextremistischen Täters gestorben sind. Eine schreckliche Tat, die Norwegen (und andere) in Schockzustand und ratlos zurücklässt und die man dort sogar mit dem (…)
Hilft Vorratsdatenspeicherung gegen Viren?
by Christian Scholz on September 29, 2010
Heute hat Dr. Hans-Peter Uhl wieder gebloggt eine Pressemitteilung mit dem Titel “Fehlende Vorratsdatenspeicherung führt zu dramatischen Sicherheitslücken” veröffentlicht. Dort steht z.B. Der Präsident des Bundeskriminalamtes Jörg Ziercke hat in seinem Vortrag gravierende Fälle geschildert, die wegen der fehlenden Vorratsdatenspeicherung (…)
Zusammenfassung der Debatte zur Vorratsdatenspeicherung im Bundestag
by Christian Scholz on March 26, 2010
Heute morgen gab es im Bundestag eine Debatte zur Vorratsdatenspeicherung. Grund war ein Antrag von Bündnis90/Die Grünen (PDF) mit dem Titel “Keine Vorratsdatenspeicherung über den Umweg Europa”. Darin wird folgendes von der Bundesregierung gefordert: Auf europäischer Ebene soll sie energisch (…)
Neu: Der rechtsdurchsetzungsfreie Raum
by Christian Scholz on March 16, 2010
Nachdem nun langsam durchsickert, dass das Internet gar kein rechtsfreier Raum ist, will Stefan Michalk, Geschäftsführer des Bundesverband Musikindustrie e. V. (BVMI) wohl ein genaueres Schlagwort einführen: Den rechtsdurchsetzungsfreien Raum. So geschehen im Kommentar des BVMI zum Urteil zur Vorratsdatenspeicherung, zu lesen (…)
