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Posts Tagged “zensursula”

“Damit die Bürgerrechte nicht vom Netz gehen” – Netzpolitik bei den Grünen

by Christian Scholz on March 1, 2010

Am vergangenen Freitag hat die Grünen-Fraktion im Düsseldorfer Landtag eine Veranstaltung zur Netzpolitik mit dem Titel “Damit die Bürgerrechte nicht vom Netz gehen” organisiert. Das Ziel war die Information und eine Diskussion über das Thema. Letzteres jedoch war leider eher (…)

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Unterlagen zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

by Christian Scholz on February 20, 2010

Die Debatte um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) tobt zumindest in der Netzgemeinde, weniger jedoch leider unter Politikern. Um mir auch selbst einen Überblick zu verschaffen, sammel ich in diesem Blogpost mal alle Dokumente zum Thema, die mir so über den Weg (…)

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Urheberrechtsschutz mit Augenmaß: YouTube sperren!

by Christian Scholz on February 8, 2010

Wenn eines im Moment und in Zukunft unsere Gesellschaft und Wirtschaft umkrempeln wird, dann ist es eines: Das Internet. Und ein Bereich, der davon vor allem betroffen ist, ist die Musikindustrie. Aber anscheinend hat ganz Deutschland zum Leidwesen der Kulturschaffenden (…)

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“Zensur ist, wenn…” Ein Vortrag von Alvar Freude

by Christian Scholz on January 22, 2010

Update 24.1.2010: Die Audioaufzeichnung ist inzwischen bei politfunk LIVE erschienen. Klicke hier zum Anhören. Gestern abend war Alvar Freude vom AK Zensur in Aachen zu Gast und hat an der RWTH Aachen einen Vortrag mit dem Titel “Zensur ist, wenn…” (…)

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Microsoft-Chef würde Netzsperren-Gesetz wegen Symbolcharakter unterschreiben

by Christian Scholz on December 8, 2009

Heute findet der 4. nationale IT-Gipfel in Stuttgart statt, eine Veranstaltung, die bislang nur aus Eigenlob anstatt Nachdenken besteht. Und zu diesem Thema hat der Deutschlandfunk heute morgen Achim Berg, den Vorsitzenden der Geschäftsführung von Microsoft Deutschland, interviewt (Link zum (…)

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Rette Deine Freiheit (Video)

by Christian Scholz on September 14, 2009

Alexander Lehman hat nach seinem Kurzfilm “Du bist Terrorist” nun einen neuen Film gemacht, der als satirische Parteienwerbung verstanden werden will: Dann wisst ihr ja, was ihr wählen müsst ;-)

ENDLICH: WIR SIND CHINA!

by Christian Scholz on June 18, 2009

Abstimmungsergebnis der Zensursula-Gesetzes: 389 Ja, 128 Nein, 18 Enthaltungen (535 Stimmen) (Bild darf gerne verwendet werden, CC-Zero)

Analyse der Stellungnahmen zum KiPo-Bekämpfungsgesetz im Wirtschaftsausschuss

by Christian Scholz on May 27, 2009

Heute von 11-13 Uhr wird im Wirtschaftsausschuss eine Anhörung zum geplanten Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen stattfinden. Die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen ist auch schon online und ich habe mir erlaubt, diese einmal auf sich wiederholende Argumente und (…)

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bundestag.de zieht Konsequenzen aus Störerhaftung: Droht mit Schliessung des Forums (Updates: 2)

by Christian Scholz on May 6, 2009

bundestag.de, the website of our parliament now has closed the forums on the petition against internet censorship in their e-petition system. The reason is one of our government’s former laws on “Störerhaftung” which means that you as a website owner (…)

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Bundestags-Petition gegen Internet-Sperren: 12.000 machen schon mit, 50.000 gebraucht

by Christian Scholz on May 5, 2009

  This is a call for action to sign an online petition against internet censorship here in Germany. In the name of fighting child porn our government is planning to block sites on a secret black list managed alone by (…)

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