Hannelore Kraft über Berlin, Piraten und Transparenz - mrtopf.demrtopf.de

Hannelore Kraft über Berlin, Piraten und Transparenz

Am Sonntag gab es im Deutschlandfunk das Interview der Woche, diesmal mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Unter anderem ging es dabei um das Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Berlin, die Piratenpartei und die Frage nach Transparenz.

Schauen wir uns direkt mal an, was sie zu den Piraten sagt:

Also, für mich sind die Piraten nicht in allererster Linie eine Protestpartei, wie es jetzt manchmal gesagt wird, sondern das ist eine Partei, die dem Lebensgefühl insbesondere junger Menschen näher kommt, und dahinter steht ein Bild von Politik, das aus meinem Blickwinkel heraus nicht ganz der Realität entspricht.

Natürlich, so mag man ihr entgegenrufen wollen, entspricht das nicht der Realität! Genau deswegen wählt man ja nicht die SPD, die sagt „geht doch nicht“, sondern die Piraten, die sagen „klar geht das“! Und Realitäten kann man ändern, wenn man denn will!

Weiter sagt sie:

Die Bürgerinnen und Bürger haben offensichtlich in großer Zahl das Gefühl, dass wir in Hinterzimmern entscheiden, wenig transparent, und dass man mehr Offenheit braucht und mehr Informationen braucht.

Das ist wohl dann genau die Realität, die man ändern sollte. Denn selbst sagt sie zuvor zu der Frage, ob Wowereit in Berlin sich richtig verhalten habe:

Ich glaube, dass ich das von außen nicht beurteilen sollte. Das habe ich mir auch immer verbeten, als wir hier in den Sondierungsgesprächen in Nordrhein-Westfalen waren. Da muss man dabei sein, da muss man auch genau wissen, worum es geht.

Also braucht man mehr Transparenz, Offenheit und Information bei Koalitionsgesprächen? Aber das sind dann die Realitäten, die man nicht ändern kann? Und wenn nicht mal eine Kollegin genau weiss, warum es nicht funktioniert hat, was will man dann vom Bürger erwarten? Der sieht doch nur nervige, gegenseitige Schuldzuweisungen, die einen in der Sache nicht weiterbringen.

Warum also macht man die Koalitionsverhandlungen nicht öffentlich? Warum erklärt man nicht alle Themen, so dass sie alle verstehen? Warum erklärt man nicht mögliche Kompromisslinien, so dass man nicht auf die einzelnen Parteien angewiesen ist, zu erklären, wer nun doofer war? Das kann man dann ja selbst entscheiden.

So unähnlich einer Schlichtung wird das zudem auch nicht sein und da hat Stuttgart ja gezeigt, dass sich Politiker durchaus sachlich verhalten können, wenn es öffentlich ist. Und wenn nicht, wird das auch nicht viel anders sein als eine Bundestagsdebatte oder die öffentliche Debatte im Moment.

Also ran ans Werk, liebe Politiker, traut euch und ändert das mit den Hinterzimmern mal schnellstens!

(PS: Kann mir mal jemand erklären, wobei bei solchen Interview stundenlang auf der Frage nach dem Kanzlerkandidaten rumgeritten wird? Gibt’s nichts wichtigeres? Muss man da wirklich x mal nachfragen?)

1 Kommentar » Schreibe einen Kommentar

  1. Man muss x-mal nachfragen, weil so ein Statement für die Medien einen hohen Wert hat. Der Erkenntnisgewinn ist in diesem Zusammenhang nachrangig. Wie kann man das ändern?