Neues von der Petition - mrtopf.demrtopf.de

Neues von der Petition

Wie vielleicht bekannt, habe ich am 9.2.2011 beim Bundestag eine Petition eingereicht mit der Forderung, die Beteiligungsmöglichkeiten in der Internet-Enquete so umzusetzen, wie von der Enquete und dem Bundestag selbst beschlossen. Man fragte sich schon langsam, wie lange es denn braucht, so eine Petition online zu stellen, zumal die Sachlage ja recht klar zu sein scheint. Gestern kam dann Post vom Petitionsausschuss.

Darin heißt es u.a.:

Bevor der Ausschuss über die Veröffentlichung Ihrer Petition entscheidet, holt er hierzu eine Stellungnahme der Bundestagsverwaltung ein.

Das Stellungnahmeersuchen hat zum Ziel, die Sach- und Rechtslage in Ihrem Fall umfassend zu aufzuklären.

Sobald der Ausschuss die Stellungnahme geprüft und bewertet hat, wird er Sie über das weitere Vorgehen mit Ihrer Petition unterrichten.

Na da bin ich ja mal auf die Stellungnahme gespannt. Sicherlich muss das alles sehr genau geprüft werden und dauert entsprechend lang und wenn man dann schlussendlich merkt, dass es ja ein umzusetzender Bundestagsbeschluss ist, wird die Enquete wohl eh vorbei sein. Vielleicht macht man also besser nicht nur Beteiligungsportale selbst, sondern auch die Petitionen direkt mit.

Kommentare sind geschlossen.