Die Angst des deutschen Unternehmers vor dem Web2.0 - mrtopf.demrtopf.de

Die Angst des deutschen Unternehmers vor dem Web2.0

Nachdem ja flickr und YouTube ihre Probleme mit Deutschland hatten oder noch haben und ich darüber sinnierte, ob Deutschland denn bereit sei für’s Web2.0, wurde mir heute noch ein Artikel von Spiegel Online zugetragen: „Gnadenlose Richter gefährden Web 2.0 in Deutschland„.

Reisserisch Titel und auch nicht ganz so korrekt, denn es sind ja nicht die Richter, sondern das Gesetzt, was hier das Problem darstellt. Zitiert wird u.a. Heise-Justiziar Heidrich, dass diese auf dem Teledienstgesetz beruhende Rechtsunsicherheit ein deutsches Unikum sei und in keinem anderen EU-Mitgliedsland derart verheerende Folgen hat wie in Deutschland.

Ist also Kommentarhaftung der Sargnagel für die Technologie der Zukunft in Deutschland?

4 Kommentare » Schreibe einen Kommentar

  1. Das wäre doch super, in Deutschland wird das Internet dicht gemacht, weil sich keiner mehr traut seine User kommentieren zu lassen.

    Das ist ein echter Fall für trumors.com, den neuen Service von Guy Kawasaki. Inhalt: Internet in Germany will be closed down, due to irregular usage. *fg*

    Wer traut sich? :)

  2. interessant in diesem zusammenhang sind zwei urteile:
    1) OLG Hamburg vom 22.08.2006
    _es besteht keine eingangskontrolle für den betreiber!
    _es besteht keine pflicht zur nachträglichen prüfung!
    _es besteht eine prüfpflicht, wenn kommentare "provoziert" wurden oder bekannt wurden.

    –> daraus kann natürlich eine pflicht zur korrektur werden (unterlassung bis hin zum schadensersatzanspruch)

    2) LG Hamburg vom 27.04.2007
    _beiträge in foren durch dritte sind eigene inhalte des forenbetreibers

    damit widerspricht das LG dem übergeordneten OLG. man könnte jetzt fragen, ob der richter vom LG das OLG nicht kennt?!?! das tut er wohl, jedoch hat er einfach seine eigene meinung, von der er auch durch das OLG nicht abzubringen ist. in hamburg bedeutet, dies wohl, dass man in die zweite instanz muss…

  3. Danke für die Urteile, Rene. Klärt natürlich dann immer noch nicht direkt, was nun gilt und scheint ja auch ein bisschen Glückssache zu sein.
    Für einen angehenden Web2.0-Betreiber stellt sich natürlich trotzdem die Frage, ob es sich lohnt, sich dem generellen Risiko einer Klage auszusetzen (auch wenn man vor dem OLG vielleicht Recht bekäme, Stress ist das ja trotzdem). Wäre also schön, wenn das vielleicht schon im Gesetz mal alles genauer geklärt würde.