Wie heise.de heute berichtet, unterstützt Frau Zypries zumindest in Teilen den Heidelberger Appell und will sich für ein stärkeres Urheberrecht im Internet einsetzen. So schreibt heise:
Generell seien „neue Antworten“ nötig, wie die Rechte an immateriellen Gütern im digitalen Zeitalter „wirksam“ zu schützen seien.
Wie solch neue Antworten aussehen könnten, weiss Frau Zypries auch schon:
Angesichts der „zahlreichen Verletzungen des geistigen Eigentums im Internet“ fragte sich die Ministerin auch, ob beispielsweise eine stärkere Regulierung des Netzes erforderlich ist. So werde es die Politik sicher „die nächsten Jahre beschäftigen“, was aus den geplanten Sperren kinderpornographischer Seiten „folgen wird“, schloss sie eine Ausweitung auf illegale Angebote geschützter Werke zumindest nicht komplett aus. Eventuell sinnvoll sei zudem eine „partielle Einschränkung der Anonymität im Internet“, um etwa „Schüler in Chat-Räumen“ besser zu schützen.
Zumindest teilt Frau Zypries der in Frankreich geplanten Three-Strikes-Regelung eine Abfuhr und führt Datenschutzbedenken an. Ich dagagen würde eher anregen, ein Grundrecht auf einen Internetzugang einzuführen, denn meine Kritik an dieser Regelung hat mit Datenschutz nichts zu tun.
Was ich Frau Zypries ebenfalls ans Herz legen würde, wäre eine Diskussion über eine Modernisierung des Urheberrechts, denn jedwede Regelung des Internets wird das Problem nicht beheben können sondern steht stattdessen eher in Gefahr, Grundrechte einzuschränken. Das gerade diskutierte Beispiel der Internetsperren zeigt dies ja sehr deutlich.
Frau Zypries jedoch scheint von Alternativen nicht viel zu halten, zumindest der Kulturflatrate steht sie ablehnend gegenüber.