Das #eidg-Debakel: Höferlin, reloaded oder „Die Enquete lebt!“
Manuel Höferlin hat sich ja gestern auf seinem Blog über die Beteiligung rund um die Internet-Enquete ausgelassen. Recht hat er, auch wenn er ein paar
Manuel Höferlin hat sich ja gestern auf seinem Blog über die Beteiligung rund um die Internet-Enquete ausgelassen. Recht hat er, auch wenn er ein paar
Heute auf Twitter kam mal wieder die Frage auf, warum denn im Forum der Internet-Enquete so wenig Leute mitmachen und dies ist Anlass für mich,
Heute morgen gab es im Bundestag eine Debatte zur Vorratsdatenspeicherung. Grund war ein Antrag von Bündnis90/Die Grünen (PDF) mit dem Titel „Keine Vorratsdatenspeicherung über den
Heute von 11-13 Uhr wird im Wirtschaftsausschuss eine Anhörung zum geplanten Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen stattfinden. Die Stellungnahmen der geladenen Sachverständigen ist