SPD: Der Unterschied zwischen Wort und Tat
Gestern gab es bekanntlich den Netzpolitischen Kongress der SPD-Bundestagsfraktion, über den heute.de so berichtet: „Die Politik ist zu angstvoll“, sagt Frank-Walter Steinmeier. Genau das sei
Gestern gab es bekanntlich den Netzpolitischen Kongress der SPD-Bundestagsfraktion, über den heute.de so berichtet: „Die Politik ist zu angstvoll“, sagt Frank-Walter Steinmeier. Genau das sei
Heute Punkt 18 Uhr begannen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und den Grünen. Grund genug also mal wieder, auf Öffentlichkeit von solchen Events zu pochen. Aus
Nun ist die Wahl vorbei und immerhin 20 Piraten haben damit den Einzug in das Landesparlament in NRW geschafft. Herzlichen Glückwunsch dazu! Doch nun gilt
Nun ist der Bürgerhaushalt also vorbei. Vom 14.11. bis 11.12. war des den Bürgern Aachens möglich, irgendwie am Haushalt mitzudiskutieren. Doch war es ein Erfolg?
Seit Piraten begonnen haben, in Parlamente einzuziehen, stellte sich die Frage, wie lange es wohl dauert, bis man sich dem politischen System anpasst. Was hörte
In Münster tut sich was bezüglich einem neuen Ratsportal. So gibt es wohl schon ein Ratsinformationssystem, das aber hinter den Erwartungen zurückbleibt, wohl aber zunächst
Am Sonntag gab es im Deutschlandfunk das Interview der Woche, diesmal mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Unter anderem ging es dabei um das Scheitern der Koalitionsverhandlungen
Update: Hier noch meine Liste mit Punkten, die man besser machen könnte. Besser machen wollte man es, nachdem im Februar dieses Jahres der recht umstrittene Fragebogen
Heute kommt sie also zusammen, die Ethikkommission, gelernt hat man aber nichts. Zwar ist der Herr Röttgen diesmal dabei, aber der Rest der Gesellschaft bleibt
Kurz: Ich habe soeben eine Petition eingereicht, die die Durchsetzung von Punkt III. (Beteiligung) des Einsetzungsantrags des Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft fordert. Insbesondere also,